Ausweitung der Elektromobilität

Die Bundesregierung möchte die Zulassungen von Elektrofahrzeugen drastisch erhöhen. Ziel sind bis zum Jahr 2020 mindestens 1 Millionen Elektroautos auf deutschen Straßen. So sind gemäß Kraftfahrt-Bundesamt von den insgesamt 3 Millionen Fahrzeugen die in 2015 zugelassenen wurden, lediglich ca. 12.000 Elektrofahrzeuge. Um die Zahl der Zulassungen weiter zu erhöhen, erweitert die Regierung ihr bisheriges Förderprogramm auf weitere fünf Jahre.
Zuvor wurden Elektrofahrzeuge, hierunter fallen die traditionellen Elektrofahrzeuge, Plug-In-Hybride und bestimmte Brennstoffzellenfahrzeuge (s. www.bafa.de), für die nächsten zehn Jahre nach der erstmaligen Zulassung von der Kraftfahrzeugsteuer (KFZ-Steuer) befreit. Dies gilt für Zulassungen die bis 2015 erfolgten. Durch die Neuerung des „Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr“ wurde dieser Zeitraum bis zum 31.12.2020 verlängert. Die Steuerbefreiung der Fahrzeuge ist an das jeweilige Elektrofahrzeug gebunden und kann nur ein einziges Mal für jedes Elektrofahrzeug gewährt werden. Bei einem Eigentümerwechsel geht die Befreiung nicht verloren, verlängert sich jedoch auch nicht. Die Inanspruchnahme der Steuerbefreiung gilt auch für Fahrzeuge, welche durch elektronische Umrüstungen eine Senkung der Emission herbeiführen.

Neben der Befreiung von der KFZ-Steuer gibt es auch weitere Förderungsmaßnahmen wie den sogenannten Umweltbonus. Dies gilt für den Kauf oder das Leasing von Elektrofahrzeugen (s. Definition oben). Weitere Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Umweltbonus sind:
1.       Keine Nutzung von weiteren Förderungsmaßnahmen
2.       Die Nutzung muss größer wie ein halbes Jahr sein
3.       Nettopreis < 60.000€
Sind diese Voraussetzungen erfüllt, so erhält der Eigentümer des Elektrofahrzeuges vom Bund ein Zuschuss von bis zu 2.000€ sowie zusätzlich vom Hersteller einen Zuschuss auch in einer Höhe von bis zu 2.000€. Diese Förderung muss jedoch ertragsteuerlich berücksichtigt werden. Dies kann z.B. durch eine Minderung der Anschaffungskosten erfolgen oder durch die Berücksichtigung der Förderung als Erlös im Jahr der Gewährung.

Exkurs: (Elektro-)Fahrräder oder (Elektro-)Kraftfahrzeuge für Arbeitnehmer
Bei der Überlassung von Fahrzeugen jeglicher Art ist eine Einordnung des Fahrzeugs in eine bestimmte Kategorie von steuerlicher Bedeutung. So gelten E-Bikes mit einer maximalen Geschwindigkeit von 6 km/h und Pedelecs mit einer maximalen Geschwindigkeit von 25 km/h noch als Fahrrad, während schnellere E-Bikes und Pedelecs (Versicherungspflicht) schon als Kraftfahrzeuge eingestuft werden.
Fahrräder, welche dem Arbeitnehmer auch zur privaten Nutzung überlassen werden, werden steuerlich als sogenannter Sachbezug in der Gehaltsabrechnung versteuert. Der Privatanteil wird monatlich mit 1% der unverbindlichen Preisempfehlung (abgerundet auf die nächsten 100€) beim Arbeitnehmer versteuert. Trotz der 1%-Regelung kann der Arbeitnehmer die Entfernungspauschale von 0,30€ pro Entfernungskilometer als Werbungskosten in der privaten Einkommensteuererklärung ansetzen. Dies hat steuerliche Vorteile, da insgesamt die Steuerbelastung auf den Arbeitslohn sinkt.
Findet eine Einstufung als Kraftfahrzeug statt, so werden die üblichen für Kraftfahrzeuge geltenden Regelungen angewendet.